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Impressionen vom 1. Mai 2019

Gefiltert nach Tag kommunal Filter zurücksetzen

Gesamtmitgliederversammlung DIE LINKE. Potsdam

23. November 2015
Jana Auf ein Wort

Gesamtmitgliederversammlung Potsdam

Rede als Fraktionsvorsitzender auf der Gesamtmitgliederversammlung am 21.11.2015

- es gilt das gesprochene Wort -

Die Kommunalwahl liegt schon wieder 18 Monate zurück. Allein in dieser Zeit hat sich sehr viel getan.

Hier finden Sie den vollständigen Wortlaut der Rede: http://www.dielinke-potsdam.de/fileadmin/potsdam/Texte/Rede_von_Hans-Juergen_Scharfenberg.pdf

 

Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg

19. November 2015
Jana Aus dem Landtag

Verwaltungsreform muss offen diskutiert werden

Heute Vormittag debattierte der Landtag über die geplante Verwaltungsstrukturreform und über das Leitbild der Landesregierung, das im Herbst auf Konferenzen in ganz Brandenburg engagiert diskutiert worden ist. Für DIE LINKE sprach der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger­Innen, zuerst einmal Dank an CDU-Fraktion, die ihre Aktuelle Stunde für das Thema Verwaltungsreform geopfert hat, natürlich völlig uneigennützig. Es ist richtig und wichtig, Zwischenbilanz im Bürgerdialog zur Verwaltungsstrukturreform zu ziehen. Schließlich ist ein solcher ergebnisoffener Dialog zu einem Leitbildentwurf kein routiniert abzufahrendes Programm, sondern ein bundesweit bisher beispielloser Vorgang.

Ich darf daran erinnern, dass der Entwurf für das Leitbild nicht vom Himmel gefallen ist, sondern auf den Ergebnissen der Enquetekommission 5/2 und auf einem Beschluss des Landtages vom Dezember vergangenen Jahres beruht. Wir befinden uns also seit längerem in einem äußerst transparenten Verfahren, an dem viele beteiligt waren, darunter alle Fraktionen des Landtages. Das soll im nächsten Jahr mit einem Beschluss des Landtages, auch das ist ungewöhnlich, seinen Abschluss finden. Hinter uns liegen die 18 Leitbildkonferenzen, die den Einstieg in die Diskussion und die erste Phase des Dialogprozesses bilden. Weiterlesen...

Verkehrsführung Neuendorfer Straße - Mitteilung der Verwaltung

05. November 2015
Jana Auf ein Wort, In der SVV

Abschluss der Überprüfung zur Verkehrsführung auf der Neuendorfer Straße - Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Die Prüfungen sind mit der Mitteilungsvorlage abgeschlossen. Die Ergebnisse können Sie in der beigefügten Mitteilungsvorlage nachlesen (Einfach auf die 2. Überschrift klicken und die pdf-Datei wird geöffnet). Wenn Sie dazu mit mir ins Gespräch kommen wollen, dann würde ich mich über Ihren Anruf zur Terminvereinbarung freuen. Oder Sie nutzen die Möglichkeit, sich bereits zu meiner nächsten Sprechstunde am Donnerstag, 26. November 2015, von 17 bis 18 Uhr, anzumelden. Dies ist unter der Rufnummer 0331/6005069 oder per Mail an buero.scharfenberg@gmx.de bei meinen Mitarbeitern ab sofort möglich.

Ihr

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
MdL


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