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Impressionen vom 1. Mai 2019

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Auftakt in die Sommerferien 2016

22. Juli 2016
Jana Aus dem Landtag

Mit Musik geht alles noch mal so gut

Am Mittwoch haben wir traditionell für die Kinder des Kindertreff Am Stern (STIBB e. V.) zum Mittag gegrillt. Dieses Mal erstmals auch Zucchini und Grillkäse. Und als Highlight gab es spontan Musik unter dem Sonnenhimmel. Nach einer knappen Stunde waren die 60 Bratwürste gegessen und die Ferien können beginnen.

Mein ausdrücklicher Dank geht an die Mitarbeiterinnen des Kindertreff, die mit Ruhe die Kinder Tag für Tag begleiten, mit ihren Freuden aber auch Sorgen und Nöten. Dort finden sie immer ein offenes Ohr dafür.

Kriminalitätsstatistik Land Brandenburg

18. März 2016
Jana Aus dem Landtag

Zur stark gestiegenen politisch motivierten Kriminalität von rechts erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Hans–Jürgen Scharfenberg: Die aktuellen Zahlen können nur den überraschen, der die Entwicklung im letzten Jahr nicht verfolgt hat. Regelmäßig fragt die Fraktion DIE LINKE die Entwicklung der rechtsmotivierten Straftaten ab und äußerte sich dazu. Dieser Besorgnis erregende Trend zeichnete sich bereits ab. Deshalb müssen alle Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Engagements und staatlichen Handelns ausgeschöpft werden, um dieser unheilvollen Entwicklung wirksam zu begegnen. Dazu rechnet die Arbeit des „Toleranten Brandenburg“ sowie vieler Initiativen im ganzen Land, die weiter unterstützt und gefördert werden müssen. Dazu gehört auch der breite Protest auf der Straße gegen ausländerfeindliche und rechtsextreme Demonstrationen aber auch konsequentes staatliches Handeln, ob mit Verboten rechtsextremer Zusammenschlüsse wie z.B. aktuell des rechtsextremen Vereins "Weisse Wölfe Terrorcrew" oder dem entschiedenen Zugriff auf die mutmaßlichen rechtsextremen Gewalttäter in Nauen. Gleichzeitig setzt sich DIE LINKE weiter dafür ein, bei der Aufnahme von Flüchtlingen eng mit den vielen Initiativen vor Ort zusammenzuarbeiten und alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sie in unsere Gesellschaft zu integrieren und so den rechten Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das jetzt in Kraft tretende Landesaufnahmegesetz ist da ein wichtiger Faktor, was z.B. die Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen betrifft, ihre gesundheitliche Versorgung und psychologische Betreuung.

Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg

19. November 2015
Jana Aus dem Landtag

Verwaltungsreform muss offen diskutiert werden

Heute Vormittag debattierte der Landtag über die geplante Verwaltungsstrukturreform und über das Leitbild der Landesregierung, das im Herbst auf Konferenzen in ganz Brandenburg engagiert diskutiert worden ist. Für DIE LINKE sprach der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger­Innen, zuerst einmal Dank an CDU-Fraktion, die ihre Aktuelle Stunde für das Thema Verwaltungsreform geopfert hat, natürlich völlig uneigennützig. Es ist richtig und wichtig, Zwischenbilanz im Bürgerdialog zur Verwaltungsstrukturreform zu ziehen. Schließlich ist ein solcher ergebnisoffener Dialog zu einem Leitbildentwurf kein routiniert abzufahrendes Programm, sondern ein bundesweit bisher beispielloser Vorgang.

Ich darf daran erinnern, dass der Entwurf für das Leitbild nicht vom Himmel gefallen ist, sondern auf den Ergebnissen der Enquetekommission 5/2 und auf einem Beschluss des Landtages vom Dezember vergangenen Jahres beruht. Wir befinden uns also seit längerem in einem äußerst transparenten Verfahren, an dem viele beteiligt waren, darunter alle Fraktionen des Landtages. Das soll im nächsten Jahr mit einem Beschluss des Landtages, auch das ist ungewöhnlich, seinen Abschluss finden. Hinter uns liegen die 18 Leitbildkonferenzen, die den Einstieg in die Diskussion und die erste Phase des Dialogprozesses bilden. Weiterlesen...

Kita-Sanierung abgeschlossen

07. Oktober 2015
Jana Auf ein Wort, Aus dem Landtag, In der SVV

Feierstunde anlässlich des Abschlusses der Sanierung der Kita "Storchennest" in Drewitz

Gemeinsam mit Vertretern von KIS, dem Architekten, Jugendamt Potsdam und Mitarbeitern des Trägers der Einrichtung "Storchennest", Independent living - Für eine kinderfreundliche Welt" e. V., folgte ich der Einladung der Kitaleiterin, Frau Hendler, anlässlich der feierlichen Eröffnung nach dem nun endlich erfolgten Abschluss der jahrelangen Sanierung der Kita. Und das bei laufendem Kita-Betrieb!!!

Fröhliche Kinder sangen und rezitierten Lieder und Gedichte und zauberten den Anwesenden nicht nur einmal ein Lächeln auf´s Gesicht. Der Dank der Kinder an die zahlreichen Beteiligten während der Sanierung. Mit in der neuen Kinderküche selbst gebackenen Muffins und einem Blumengruß endete die kleine Feierstunde. Nach einem Rundgang durch´s Haus, ich hatte mir schon während der Sanierung im August 2013 (richtig gelesen, vor 2 Jahren, so lange haben sich die Arbeiten hingezogen) einen Eindruck verschafft, konnte ich mich davon überzeugen, dass hier das Geld gut angelegt worden ist. Hell, freundlich und hoffentlich nach zeitnah erfolgter Betriebserlaubnis, können die Kinder ihr Haus neu erobern.

Polizeireform Brandenburg

28. Juli 2015
Jana Aus dem Landtag

Öffentliche Sicherheit langfristig gewährleisten

Heute hat das Brandenburgische Innenministerium den Evaluationsbericht zur Polizeireform vorgelegt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Scharfenberg:"Das Ergebnis der Evaluierung der Polizeireform kommt für uns nicht überraschend. Es war DIE LINKE, die die Überprüfung der Polizeireform durchsetzte. Die öffentliche Sicherheit ist nur mit einer bedarfsgerechten Personalausstattung der Polizei zu gewährleisten. Unsere Position war es immer, dass dies eine deutliche Veränderung der Zielzahl mit sich bringen wird. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass wir langfristig die öffentliche Sicherheit in Brandenburg weiter gewährleisten können.Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die Empfehlungen aus dem Bericht umgesetzt werden."

 


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