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Bilder vom 12. Kinderfest Am Stern

Bilder: Wolfgang Beier

Frühjahrsputz Am Stern

Der traditionelle Frühjahrsputz Am Stern lädt alle Bewohner des Stadtteiles ein, sich vor ihrem Haus oder aber auf dem Keplerplatz und dem Bürgerhaus Sternzeichen aktiv zu beteiligen. Im Anschluss treffen wir uns zum gemütlichen Beisammensein bei einer Grillwurst und einem Getränk auf der Terrasse des Bürgerhauses.

Impressionen vom 12. Kinderfest Am Stern

Bericht auf der Startseite.

Dr. H.-Jürgen Scharfenberg: „Mit dem Bündnis haben wir eine gute Grundlage für eine langjährige linke Forderung endlich geschaffen. Nun gilt es, nach dem Start die Arbeit zügig aufzunehmen und für die Stadtpolitik, die Arbeit zu begleiten und zu kontrollieren.“

Mit Musik geht alles noch mal so gut

Am Mittwoch haben wir traditionell für die Kinder des Kindertreff Am Stern (STIBB e. V.) zum Mittag gegrillt. Dieses Mal erstmals auch Zucchini und Grillkäse. Und als Highlight gab es spontan Musik unter dem Sonnenhimmel. Nach einer knappen Stunde waren die 60 Bratwürste gegessen und die Ferien können beginnen.

Mein ausdrücklicher Dank geht an die Mitarbeiterinnen des Kindertreff, die mit Ruhe die Kinder Tag für Tag begleiten, mit ihren Freuden aber auch Sorgen und Nöten. Dort finden sie immer ein offenes Ohr dafür.

Zur stark gestiegenen politisch motivierten Kriminalität von rechts erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Hans–Jürgen Scharfenberg: Die aktuellen Zahlen können nur den überraschen, der die Entwicklung im letzten Jahr nicht verfolgt hat. Regelmäßig fragt die Fraktion DIE LINKE die Entwicklung der rechtsmotivierten Straftaten ab und äußerte sich dazu. Dieser Besorgnis erregende Trend zeichnete sich bereits ab. Deshalb müssen alle Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Engagements und staatlichen Handelns ausgeschöpft werden, um dieser unheilvollen Entwicklung wirksam zu begegnen. Dazu rechnet die Arbeit des „Toleranten Brandenburg“ sowie vieler Initiativen im ganzen Land, die weiter unterstützt und gefördert werden müssen. Dazu gehört auch der breite Protest auf der Straße gegen ausländerfeindliche und rechtsextreme Demonstrationen aber auch konsequentes staatliches Handeln, ob mit Verboten rechtsextremer Zusammenschlüsse wie z.B. aktuell des rechtsextremen Vereins "Weisse Wölfe Terrorcrew" oder dem entschiedenen Zugriff auf die mutmaßlichen rechtsextremen Gewalttäter in Nauen. Gleichzeitig setzt sich DIE LINKE weiter dafür ein, bei der Aufnahme von Flüchtlingen eng mit den vielen Initiativen vor Ort zusammenzuarbeiten und alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sie in unsere Gesellschaft zu integrieren und so den rechten Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das jetzt in Kraft tretende Landesaufnahmegesetz ist da ein wichtiger Faktor, was z.B. die Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen betrifft, ihre gesundheitliche Versorgung und psychologische Betreuung.

Geburtstag im Haus der Begegnung

Nun ist es schon 10 Jahre Bestandteil im Stadtteil Waldstadt II. Es steht und fällt mit seiner Leiterin, Antje Tannert und den zahlreichen Mitarbeiter_innen und ehrenamtlichen Mitstreitern. Ich spreche vom Haus der Begegnung, einem Ort zum Kennenlernen, sich Ausprobieren und Feste feiern. Mit dem Umzug damals legten sich die anfänglichen Bedenken - Haus am Rande der Stadt - schnell. Die Bahn- und Busverbindungen wurden für alle Menschen die auf Rollatoren oder Rollstühle angewiesen sind im Fahrplan so gestaltet, dass jeder unkompliziert und zu allen Tageszeiten die Angebote nutzen konnte.

Das anfangs noch im Haus stattfindende Behindertenforum wurde von so vielen Personen aufgesucht, dass die Stühle im Saal nicht ausreichten. Ein intensiver und niedrigschwelliger Austausch von Problemen aber auch Schönem, fand in diesen Foren statt. Die Verwaltung war stets aus unterschiedlichen Fachbereichen anwesend, stand Rede und Antwort. Gelebte Inklusion lange bevor die Politik dieses Thema sich auf die Fahnen geschrieben hatte. Schade, dass es dieses Forum dort nicht mehr gibt.

Anlässlich des 10. Geburtstag fand ein Tag der offenen Tür statt. Als ich gegen 12:30 Uhr eintraf, sang gerade der Chor (ich stieg sofort in das Geburtstagsständchen mit ein). Im Nachbarzimmer fand Encaustic statt, eine Form grafischer Gestaltung mit heißem Eisen. Die entstandenen Kartenmotive können gegen einen moderaten Preis erworben werden. Wieder einen Raum weiter war die Näh- und Bastelstube aufgemacht. Aus alten Schlipsen und Perlen bzw. ausrangierten Raumteilern (Holzperlen) konnte Modeschmuck hergestellt werden. Auf dem Bild bin ich dabei zu sehen, wie ich - selbstverständlich mit zahlreicher Unterstützung - ein Mitbringsel für meine Frau bastele.

Ganz am Rande sprach mich noch eine Besucherin an und bedankte sich bei mir persönlich, dass wir, DIE LINKE, uns immer für die Belange der älteren Bevölkerung in Potsdam stark machen. Es ist schön, wenn uns für unser Engagement gedankt wird. Einfach und unkompliziert, so ganz "nebenbei". Und es ist uns auch Verpflichtung, in unserem Tun für das Haus der Begegnung nicht nachzulassen. Da kann sich der Träger, der Paritätische Wohlfahrtsverband, unserer Unterstützung sicher bleiben.

Ehrung Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

Vor hundert Jahren wurde Karl Liebknecht aus der SPD-Reichstagsfraktion ausgeschlossen. Einige Tage zuvor, am 1. Januar 1916, hatte die „Gruppe Internationale“ die von Rosa Luxemburg in der Haft verfassten „Leitsätze über die Aufgaben der internationalen Sozialdemokratie“ als ihr Programm angenommen. Damit war die Abspaltung der zunächst innerparteilichen Opposition von der SPD besiegelt.  Gedenken wir in diesem Jahr also des 100-jährigen Bruchs mit der Sozialdemokratie und der Sektenbildung? Nein! Der 100. Jahrestag der Annahme der „Leitsätze“ in Zeiten neuer und andauernder Kriege soll uns Anlass sein, die konsequente internationalistische und pazifistische Haltung der Oppositionellen und zweier ihrer führenden Köpfe Luxemburg und Liebknecht zu ehren.

Wir gedachten am 17. Januar Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Potsdam. Das politische Vermächtnis von Karl Liebknecht mahnt uns zum Frieden. Noch nie hat es so viele Auslandseinsätze der Bundeswehr gegeben. Die aggressive deutsche Außenpolitik und die deutsche Wirtschaftspolitik sorgen täglich für neue Fluchtursachen. Deswegen: Keine Soldaten ins Ausland, Verbot aller Rüstungsexporte, faire Entwicklungspolitik auf Augenhöhe.

Rede Gesine Dannenberg

Gesamtmitgliederversammlung Potsdam

Rede als Fraktionsvorsitzender auf der Gesamtmitgliederversammlung am 21.11.2015

- es gilt das gesprochene Wort -

Die Kommunalwahl liegt schon wieder 18 Monate zurück. Allein in dieser Zeit hat sich sehr viel getan.

Hier finden Sie den vollständigen Wortlaut der Rede: http://www.dielinke-potsdam.de/fileadmin/potsdam/Texte/Rede_von_Hans-Juergen_Scharfenberg.pdf

 

 

Verwaltungsreform muss offen diskutiert werden

Heute Vormittag debattierte der Landtag über die geplante Verwaltungsstrukturreform und über das Leitbild der Landesregierung, das im Herbst auf Konferenzen in ganz Brandenburg engagiert diskutiert worden ist. Für DIE LINKE sprach der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger­Innen, zuerst einmal Dank an CDU-Fraktion, die ihre Aktuelle Stunde für das Thema Verwaltungsreform geopfert hat, natürlich völlig uneigennützig. Es ist richtig und wichtig, Zwischenbilanz im Bürgerdialog zur Verwaltungsstrukturreform zu ziehen. Schließlich ist ein solcher ergebnisoffener Dialog zu einem Leitbildentwurf kein routiniert abzufahrendes Programm, sondern ein bundesweit bisher beispielloser Vorgang.

Ich darf daran erinnern, dass der Entwurf für das Leitbild nicht vom Himmel gefallen ist, sondern auf den Ergebnissen der Enquetekommission 5/2 und auf einem Beschluss des Landtages vom Dezember vergangenen Jahres beruht. Wir befinden uns also seit längerem in einem äußerst transparenten Verfahren, an dem viele beteiligt waren, darunter alle Fraktionen des Landtages. Das soll im nächsten Jahr mit einem Beschluss des Landtages, auch das ist ungewöhnlich, seinen Abschluss finden. Hinter uns liegen die 18 Leitbildkonferenzen, die den Einstieg in die Diskussion und die erste Phase des Dialogprozesses bilden. Weiterlesen...

Abschluss der Überprüfung zur Verkehrsführung auf der Neuendorfer Straße - Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Die Prüfungen sind mit der Mitteilungsvorlage abgeschlossen. Die Ergebnisse können Sie in der beigefügten Mitteilungsvorlage nachlesen (Einfach auf die 2. Überschrift klicken und die pdf-Datei wird geöffnet). Wenn Sie dazu mit mir ins Gespräch kommen wollen, dann würde ich mich über Ihren Anruf zur Terminvereinbarung freuen. Oder Sie nutzen die Möglichkeit, sich bereits zu meiner nächsten Sprechstunde am Donnerstag, 26. November 2015, von 17 bis 18 Uhr, anzumelden. Dies ist unter der Rufnummer 0331/6005069 oder per Mail an buero.scharfenberg@gmx.de bei meinen Mitarbeitern ab sofort möglich.

Ihr

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
MdL

3 Gewinner im Schulwettbewerb „Energieeinsparprogramm an Potsdamer Schulen“

Mit großer Freude habe ich heute aus einer Pressemitteilung der Stadt Potsdam vernommen, dass 3 Schulen in meinem Wahlkreis unter den Gewinnern des diesjährigen Wettbewerbs „Energieeinsparprogramm an Potsdamer Schulen“ sind. Meinen herzlichen Glückwunsch!

Auszüg aus PM der Stadt Potsdam:
Mit 91.459 Punkten und einer Geldprämie von 4.157,01 Euro kam die Waldstadt Grundschule auf den 5. Platz. Die Gewinner des letzten Schuljahres zeichneten sich erneut durch groß angelegte Agenda-Themen zu den unterschiedlichen Aspekten des Energiesparens aus: Im Projekt "Zu Fuß zur Schule" wurde zum Beispiel der Schulweg aller Schülerinnen und Schüler erfasst und ausgewertet. In einem Wettbewerb wurden daraufhin die Klassen anhand eines Punktesystems für einen umweltfreundlichen Schulweg belohnt. So wurden die Schüler/innen, die sonst mit dem Auto gebracht wurden, angehalten, ihr Mobilitätsverhalten zu reflektieren und gegebenenfalls zu ändern.

Mit 115.143 Punkten und einer Geldprämie von 5.233,50 Euro kam die Grundschule am Pappelhain auf den 3. Platz. Neben Unterrichtsstunden zu den Themen Strom, fossile Brennstoffe, umweltfreundlicher Nahverkehr oder Mülltrennung, nahmen alle Klassen an einem schulinternen Malwettbewerb teil: Im Vorfeld gab es ein Quiz über den Schulfunk, bei dem die Schüler ihr Wissen testen und Preise gewinnen konnten. Dann beschäftigten sie sich zum Bespiel kreativ mit dem Motto „Das weiß doch jedes Kind, viel Energie bringt Sonne, Wasser, Wind!“ und malten Bilder dazu.

Die Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné belegte im Schuljahr 2014/15 mit stolzen 175.254 Punkten und 7.965,68 Euro Prämie den 1. Platz! Angefangen beim jährlichen Ökologischen Praktikum der 7. Klassen, über schulweite Sammelaktionen von Altpapier, CDs oder Batterien, bis hin zu Wochenberichten zum Thema Energiesparen: An dieser Schule werden Energiesparen und Umweltschutz nicht nur groß geschrieben – sie sind fest im Schulalltag etabliert! Daher schaffte es die Lenné-Gesamtschule auch ein weiteres Mal mit ihren zahlreichen Energiesparaktivitäten unter die erfolgreichsten fünf Schulen.

Fotos: Markus Klier, Stadt Potsdam

Feierstunde anlässlich des Abschlusses der Sanierung der Kita "Storchennest" in Drewitz

Gemeinsam mit Vertretern von KIS, dem Architekten, Jugendamt Potsdam und Mitarbeitern des Trägers der Einrichtung "Storchennest", Independent living - Für eine kinderfreundliche Welt" e. V., folgte ich der Einladung der Kitaleiterin, Frau Hendler, anlässlich der feierlichen Eröffnung nach dem nun endlich erfolgten Abschluss der jahrelangen Sanierung der Kita. Und das bei laufendem Kita-Betrieb!!!

Fröhliche Kinder sangen und rezitierten Lieder und Gedichte und zauberten den Anwesenden nicht nur einmal ein Lächeln auf´s Gesicht. Der Dank der Kinder an die zahlreichen Beteiligten während der Sanierung. Mit in der neuen Kinderküche selbst gebackenen Muffins und einem Blumengruß endete die kleine Feierstunde. Nach einem Rundgang durch´s Haus, ich hatte mir schon während der Sanierung im August 2013 (richtig gelesen, vor 2 Jahren, so lange haben sich die Arbeiten hingezogen) einen Eindruck verschafft, konnte ich mich davon überzeugen, dass hier das Geld gut angelegt worden ist. Hell, freundlich und hoffentlich nach zeitnah erfolgter Betriebserlaubnis, können die Kinder ihr Haus neu erobern.

5. Grillfest an der "Suppenküche"

Die Suppenküche ist auf ihren angestammten Platz zurückgekehrt: Gemeinsam mit den offiziellen Vertretern der Stadtverwaltung, Bürgermeister Burkhard Exner, dem Werkleiter des Kommunalen Immobilien Service, Bernd Richter, und Herbert König von der Volkssolidarität eröffneten wir am 30. September das neue Gebäude auf dem Gelände der Stadtverwaltung. Damit ist fast zwei Jahre nach dem Auszug und Umzug in die Benkertstraße die Suppenküche wieder auf dem Verwaltungscampus ansässig. Meine Hartnäckigkeit hat sich bezahlbar gemacht, was jeder selbst sehen kann.

„Ende gut, alles gut – könnte man sagen. Ich freue mich jedenfalls sehr, dass wir die neuen Räumlichkeiten heute wieder in Betrieb nehmen können, auch wenn es so lange gedauert hat“, sagte Bürgermeister Burkhard Exner. „Schön ist das neue Haus der Suppenküche geworden. Ich hoffe aber, dass sie vor allem den Gästen bestens gefällt.“

Die Suppenküche befand sich bis Herbst 2013 noch in einem Bürocontainer auf dem Verwaltungscampus. Dort waren erhöhte Formaldehyd-Werte nachgewiesen worden. Daher musste die soziale Einrichtung im Frühjahr 2014 in die ehemaligen Räume des Potsdam-Museums in der Benkertstraße ziehen.

Mit unserem bereits 5. Grillfest eröffneten wir die Räumlichkeiten für die Besucherinnen und Besucher.

Öffentliche Sicherheit langfristig gewährleisten

Heute hat das Brandenburgische Innenministerium den Evaluationsbericht zur Polizeireform vorgelegt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Hans-Jürgen Scharfenberg:"Das Ergebnis der Evaluierung der Polizeireform kommt für uns nicht überraschend. Es war DIE LINKE, die die Überprüfung der Polizeireform durchsetzte. Die öffentliche Sicherheit ist nur mit einer bedarfsgerechten Personalausstattung der Polizei zu gewährleisten. Unsere Position war es immer, dass dies eine deutliche Veränderung der Zielzahl mit sich bringen wird. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass wir langfristig die öffentliche Sicherheit in Brandenburg weiter gewährleisten können.Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass die Empfehlungen aus dem Bericht umgesetzt werden."

 

Vielen Dank, Hans-Jürgen Scharfenberg

Lieber Hans - Jürgen Scharfenberg,es ist mir ein Bedürfnis, mich noch einmal sehr herzlich für die Einladung zum Fest des Brandenburger Landtages zu bedanken. Diese Einladung habe ich mit meiner stellvertretenden Schulleiterin wahrgenommen. Die Atmosphäre und alle Angebote konnten wir genießen.Der Abend hat uns gut gefallen. Dir wünschen wir einen schönen Sommer und hoffentlich auch erholsame Urlaubstage.Viele GrüßeElvira Eichelbaum 

 

Zu Besuch bei der Ortsgruppe der Volkssolidarität Am Stern

Vor einem Jahr standen alle Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises VI bei der Ortsgruppe der Volkssolidarität Am Stern unter Leitung von Waltraud Heiner Rede und Antwort. Heute, am 19. Mai 2015, fast ein Jahr später, hielt die Volkssolidarität ihr Versprechen und lud Vertreter von LINKE, SPD und Bündnis/Die Grünen erneut zur Diskussion ein. Leider war kein  Vertreter der SPD krankheitsbedingt anwesend.

Wie sie, hielt auch ich Wort und berichtete über die Ergebnisse des vergangenen Jahres, die linke Politik in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam erreicht hat:

1.) Sanierung der Flachbauten am Keplerplatz und Neubau
     - die  Fleischerei Joppe erfreut sich täglich zahlreicher Käufer und auch der Mittagstisch wird ervorragend angenommen
    - der letzte Flachbau wird derzeit saniert und besonders erfreut bin nicht nur ich, dass die       Reinigung nicht wie geplant geschlossen hat.

2.) Sanierung der Neuendorfer Straße - ein Etappensieg ist zu verzeichnen
     - der erste Abschnitt ist fertig, der 2. Bauabschnitt wird noch dieses Jahr begonnen
     - die neue Verkehrsführung wurde in einem ersten Schritt wieder rückgängig gemach
     - eine Bürgerversammlung am 26.3. hat die Verwaltung mit Prüfungen und Anregungen beauftragt, welche jetzt mit einem erneuten Antrag an die Stadtverordnetenversammlung  eingefordert werden.

3.) Lärmschutz an der Nutheschnellstraße – ein dickes Brett, dass wir weiter bearbeiten müssen
     - ein erster Beschluss aus dem Jahre 2014 (Prüfung über Möglichkeiten beim Land Brandenburg) wurde umgesetzt
    - ein erneuter Prüfauftrag zur gemeinsamen Umsetzung zwischen Land, Stadt und Eigentümer wurde am 13.5.2015 im Hauptausschuss mit den Stimmen der Kooperation abgelehnt.

In der sich anschließenden munteren Diskussion ging es um Ordnung und Sicherheit im Wohngebiet, die jährlichen Fahrplanwechsel des ÖPNV, die vor allem die ältere Generation vor Herausforderungen stellt und das Radwegekonzept der Stadt Potsdam. Eine gute Veranstaltung, die uns zeigt, wie wichtig kommunalpolitisches Engagement auch zwischen  den Wahlen gefragt ist und gebraucht wird. Ich komme gern wieder.

 

 

 

Besuch im Seniorenheim Waldstadt II

Liebe Bewohnerinnen und Mitarbeiterinnen des Hauses Waldstadt,

am Sonntag, dem 8. März 2015, begehen wir weltweit den Internationalen Frauentag.

Viele Jahre haben Sie in Ihrer Familie und Ihrem Beruf Ihre Frau gestanden und können nun Ihren wohl verdienten Ruhestand genießen. Unterstützt werden Sie dabei von den engagierten Schwestern und Pflegerinnen in Ihrer neuen Heimstatt und das auch an den Wochenenden und Feiertagen.

Gemeinsam mit Ihrem Bewohner, Dr. Herbert Schlomm, möchte ich mich bei allen weiblichen Bewohnern und Angestellten am 8. März, ab 14.30 Uhr, für Ihre Arbeit ganz persönlich mit einem Blumengruß bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Mitglied des Landtags Brandenburg

Herzlich möchte ich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu meiner Sprechstunde am

Dienstag, 24. März 2015
von 17 bis 18 Uhr

in mein Bürgerbüro, Galileistraße 37/39 im Bürgerhaus "SternZeichen" einladen. Eine Voranmeldung unter der Telefonnummer 0331/600 50 69 oder per Mail an buero.scharfenberg@gmx.de kann nicht schaden.

Ich freue mich auf Ihre Anliegen.

Ihr Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

MdL

Besuch in der "Schule am Nuthetal"

Am vergangenen Donnerstag besuchte ich die Förderschule "Schule am Nuthetal" und löste mein bereits im vergangenen Jahr ausgesprochenes Versprechen ein. 200 kg Äpfel vom Obstgut Marquardt in Kooperation mit dem VGS Potsdam sowie ca. 100 Liter Obstsaft überreichte ich den Schülerinnen und Schülern der Schule. Stellvertretend waren Schülervertreter, die Schulleiterin, Frau Lehmann und die Organisatorin der Aktion, Schulsozialarbeiterin Frau Treptow, während der Übergabe anwesend.

In dem sich anschließenden Gespräch mit der Frau Lehmann und Frau Treptow wurde mit Stolz von dem erreichten 4. Platz des bundesweiten Wettbewerbs "Starke Schulen" berichtet.

Aktuell kämpft die Schule, welche derzeit nicht mehr im aktuellen Sanierungsplan der Stadt enthalten ist, um einen Austausch der mehr als sanierungsbedürftigen Fenster. In vielen Klassen- bzw. Fachräumen kann nur noch ein Fensterflügel geöffnet werden. Ich werde beim Kommunalen Immobilienservice nachfragen, wann wir zeitnah für den Schulstandort etwas unternehmen können. 

Bürgersprechstunde im Januar 2015

Mittwoch, 14. Januar 2015, 17.30 - 18.30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie auch in den vergangenen Jahren möchte ich mit Ihnen im Gespräch bleiben. Dazu führe ich monatlich Sprechstunden in meinem Wahlkreisbüro in der Galileistraße 37/39 im Stadtteil Am Stern durch.

Am Mittwoch, 14. Januar 2015 würde ich mich freuen, Sie bei mir im Büro begrüßen zu können und mit Ihnen zu Ihren Fragen und Anregungen ins Gespräch zu kommen. Eine Voranmeldung und Terminvereinbarung ist unter der Rufnummer 0331/6005069 oder per Mail an buero.scharfenberg@gmx.de möglich.

Ich freue mich auf Sie.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

MdL

Verkehrsfluss

Linke will Verkehrsfluss verbessern

Die häufigen Staus nach der Sanierung der Neuendorfer Straße rufen Die Linke auf den Plan. Die Fraktion beantragt für die Stadtverordnetenversammlung am 28. Januar, die Verkehrsführung in der Neuendorfer Straße „unter dem Gesichtspunkt eines zügigen Verkehrsflusses zu verändern“. Bis März soll die Stadtverwaltung dazu berichten. Die im Zuge der Sanierung veränderte Verkehrsführung verursache Staus, die es vor der Sanierung nicht gegeben habe, sagte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg den PNN. Neben Anwohnern hätten sich auch in der Umgebung ansässige Firmen beschwert. Die Stadtverwaltung hatte bereits mitgeteilt, einige der Maßnahmen – etwa eine veränderte Spurführung – seien Bestandteil des Aktionsplans gegen Lärm.

DIE LINKE für Verstärkung der Kommunalen Kriminalitätsverhütung

DIE LINKE begrüßt die Absicht des Innenministers, die Kommunale Kriminalitätsverhütung zu stärken. Damit wird nicht zuletzt der Landtagsbeschluss vom Sommer dieses Jahres „Für Brandenburgs Sicherheit! – Prävention stärken und finanziell fördern“ (DS 5/9240) mit Leben erfüllt.   

 

Ziel des Antrages war es, Einbruchschutz und Maßnahmen für die öffentliche Sicherheit zu verbessern. Dazu sollen u.a. die Präventionsstellen der Polizei von geplanten 50 auf 120 Stellen deutlich verstärkt und das Konzept zur kommunalen Kriminalitätsprävention für das gesamte Land Brandenburg weiter entwickelt werden.  

 

Gerade in den Kommunen kann in enger Abstimmung mit der Polizei mehr für öffentliche Sicherheit getan werden. Das umfasst nicht allein die Bildung von Sicherheitspartnerschaften. Dabei geht es auch um gezielte Information und Abstimmung, um Gefahren besser und frühzeitiger zu erkennen. Auch so kann bei den Tätern eine deutliche Verunsicherung erreicht werden.

Dr. Scharfenberg beteiligt sich an Spendensammlung für die Potsdamer Aids-Hilfe

am Welt-Aids-Tag (1. Dezember) wird Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, DIE LINKE, in den Bahnhofspassagen Potsdam Rote Schleifen verteilen und Spenden sammeln. Der Erlös kommt dem Nothilfe-Fonds der AIDS-Hilfe Potsdam e.V. zugute, der Betroffenen in Notlagen zur Verfügung steht. Die Rote Schleife ist das internationale Symbol der Solidarität mit HIV-Infizierten und an Aids erkrankten Menschen.

Dr. Scharfenberg: „Obwohl seit vielen Jahren in Potsdamer Schulen intensiv über das Thema Aids aufgeklärt wird, gibt es in der Gesellschaft immer noch große Vorurteile, unter denen HIV-Infizierte und an Aids erkrankte Menschen leiden müssen. Die Potsdamer Aids-Hilfe muss weiterhin in ihrer zu großen Teilen ehrenamtlichen Tätigkeit von uns unterstützt werden. Und das nicht nur am 1. Dezember!“

Projekte der Aids-Hilfe Potsdam e.V. werden mit Fördermitteln unterstützt durch das Land Brandenburg, die Stadt Potsdam und den Landkreis Potsdam-Mittelmark. Ohne diese Förderungen wären diese Projekte nicht durchführbar.

Ein Wahlergebnis das verpflichtet

Ein Mann, ein Wort!

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises 22, die mich mit 9.825 Stimmen direkt gewählt haben. Ich werde in den kommenden 5 Jahren weiterhin mit aller Kraft für Ihre Interessen streiten.

Ihr Hans-Jürgen Scharfenberg

Ein Mann, ein Wort!

Gemeinsam mit 500 Potsdamerinnen und Potsdamern haben wir gestern den Endspurt im Landtagwahlkampf eingeläutet. Bei wunderbarem Wetter habe ich neben Gregor Gysi (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag), Christian Görke (Spitzenkandidat DIE LINKE. Brandenburg), Anita Tack (Direktkandidatin im Wahlkreis 21) und Sascha Krämer (Direktkandidat im Wahlkreis 19) viele Sympathisanten, Wähler und Genossen persönlich begrüßen können. Ich habe mich über die Anwesenheit jedes einzelnen von Ihnen sehr gefreut. Auf „meinem“ Keplerplatz im Wohngebiet Am Stern, habe ich nochmals meine Ziele für die kommenden 5 Jahre als direkt gewählter Abgeordneter deutlich hervor gehoben. Und das sind u. a.:

  • Die Sicherung sozialer Angebote in allen Potsdamer Stadtteilen.

  • Mehr Ordnung und Sauberkeit auf Straßen und Plätzen.

  • Die Durchsetzung weiterer Straßensanierungen in den Potsdamer Neubaugebieten.

  • Die barrierefreie Sanierung oder Modernisierung bezahlbaren Wohnraums.

Ich werde mich wie bisher vor allem im direkten Kontakt mit meinen Wählern vor Ort austauschen. Die traditionell seit vielen Jahren monatlich stattfindenden Bürgersprechstunden werde ich fortsetzen und den im Wahlkampf erstmals durchgeführten Unternehmerstammtisch als neue Gesprächsreihe einführen. Mein Bürgerbüro im Bürgerhaus „SternZeichen“ in der Galileistraße 37/39 wird für alle Potsdamerinnen und Potsdamer weiterhin ihre erste Anlaufstelle bleiben. Hier können Sie, sollte ich nicht persönlich zu sprechen sein, Ihre Anliegen hinterlassen. Ich werde mich um eine Lösung wie auch in den vergangenen 10 Jahren als Ihr Landtagsabgeordneter vor Ort bemühen.

Vitamin-Spende für die „Weidenhof-Grundschule“

Die Apfelernte ist seit Ende August am Laufen im Havelländischen. Ob auf den Obstplantagen des Obstgutes Marquardt oder im Kleingarten nebenan – überall hängen in diesem Jahr die Bäume voller kostbarer Vitamine. Grund genug für den Verband der Garten- und Siedlerfreunde Potsdam (VGS) und LINKEN-Direktkandidat für den Wahlkreis 21, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, wieder einmal ihre gute Verbundenheit unter Beweis zu stellen. Ein Anruf genügte, und schon standen die Vitaminspender in Zusammenarbeit mit dem Obstgut Marquardt bereit. In die „Weidenhof-Grundschule“ im Potsdamer Stadtteil Am Schlaatz ging diese Spende. Und sie wurde dort am 9. September mit großem Hallo empfangen. „Die meisten Äpfel werden wir als Stärkung für unser Drachenfest am 16. September aufheben“, erklärte die stellvertretende Schulleiterin Kerstin Gehrmann (2.v.l.). „Und eine Kiste nehmen wir gleich mit und verteilen die Äpfel sofort“, ergänzte Schulsozialarbeiterin Martina Gäßner (neben Dr. Scharfenberg). Alles in allem hatte also die Vitaminspende von über 100 kg Äpfel wieder einmal „ins Schwarze“ getroffen.

Es passiert was an der Straße Zum Teufelssee

Die Bewohner der Waldstadt II warten nach der Schließung der alten Kaufhalle in der Straße Zum Teuffelssee schon lange auf die versprochene neue Einrichtung. Nun ist die Eröffnung in greifbarer Nähe.

Mit dem Regionalmanager von Kaiser´s, Herrn Tuchlenski, dem Bauleiter, Herrn Pohland und dem Sprecher der Bürgerinitiative „Pro Nahversorgung Teufelssee“, Herrn Zengerling, hatte ich mich über den aktuellen Stand der Bauarbeiten des Wohnhauses mit integrierter Einkaufsmöglichkeit informiert. Keller und Bodenplatte sind fertig, monatlich wird ein Stockwerk nach dem anderen errichtet sein. Die Eröffnung ist für Mitte nächsten Jahres vorgesehen. 79 moderne und vollständig barrierefreie 2-Zimmer-Wohnungen werden schon jetzt beim Bauherren nachgefragt. Bei der Ausgestaltung der Kaufhalle hat Kaiser´s eine Einbeziehung der Einwohner zugesichert. Mein über Jahre währendes Engagement im Zusammenspiel mit den Vertretern der BI hat sich gelohnt. Zum Ende des Jahres 2014 wollen wir gemeinsam Richtfest feiern.

Meinungsäußerungen über mich und andere

Folgende Meinungen über meine Arbeit und die der CDU in Sachen Polzeireform möchte ich Ihnen gern übermitteln:

„Was der Herr Scharfenberg alles für Potsdam tut:) ... sehr gut und es sollte ein Beispiel für alle sein! Danke für den Jahrelangen und permanenten Einsatz!“ (via facebook)

„Ich kann mich gut daran erinnern, daß nachdem der damalige Sozialdemokrat Alwin Ziel in Brandenburg eine gut funktionierende Polizei aufgebaut hat. Dann kam der CDU Inneminister Schönbohm und los ging es mit einer Polizeireformiererei, die trotz der erwarteteten Einsparung nur gekostet hat und die Funkltionsfähigkeit der Polizei bis heute beeinträchtigt.“ (via facebook)

Wieder einen Schritt gemacht

Am heutigen Dienstag, 2. September 2014, konnte ich gemeinsam mit vielen Sternbewohnern, dem Investor, Herrn Michael Hoier-Schönbeck, Vertretern der PNN und Potsdam-TV die Eröffnung der neuen Filiale der Fleischerei Joppe am Keplerplatz feiern. Viele Jahre haben wir gemeinsam darum gekämpft, dass die alten Baracken auf dem Keplerplatz verschwinden und diese freundlich-einladende Fleischerei, die uns allen schon seit Jahren mit ihrem Verkaufswagen am Standort bekannt ist, endlich eröffnen kann. Dort können Sie jetzt auch ein Mittagsangebot nutzen.

Mein Dank geht auch an Michael Hoier-Schönbeck, der sich trotz der langen Zeit und endlos erscheinender Abstimmungsbedarfe mit der Stadt nicht hat unterkriegen lassen und am Ball geblieben ist. Ihm verdanken wir auch die Sanierung des ersten Riegels auf dem Keplerplatz, in welchem die MBS-Filiale und der Frisör seit über einem Jahr etabliert sind. Nun fehlt nur noch die Sanierung des letzten Gebäudeteils (wenn alles gut geht, soll der Beginn noch in 2014 liegen).

Wieder konnten wir Ihnen, liebe Bewohner meines Heimatstadtteils, ein Stück mehr Lebensqualität geben. Und ich verspreche Ihnen, ich bleibe am Ball, denn noch so einige Probleme gilt es zu lösen.

Eine Woche im Wahlkampf

Mit 6 Sprechstunden unter freiem Himmel, 11 Gesprächsterminen im Wahlkreis 22 und zahlreichen weiteren Vor-Ort-Terminen konnte ich neben der alltäglichen Arbeit als Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter nicht über Terminmangel klagen.

Die Schülerinnen und Schüler der Klasse 10.4 der Steuben-Gesamtschule im Kirchsteigfeld hatten mich gebeten, Ihren Sponsorenlauf für das Balanka-Projekt ihrer Schule am 26. August mit 50 Cent je Stadtionrunde zu unterstützen. Diesem Wunsch kam ich gern nach. Das es dann 235 Stadionrunden von den 28 Schülerinnen und Schülern wurden, hat mich positiv überrascht.

Mit dem Leiter der Flüchtlingsberatungsstelle (FAZIT) hatte ich ein wichtiges Gespräch zur Wilkommenskultur im Land Brandenburg. Seine Informationen und Forderungen werden wir als LINKE in Brandenburg für die nächsten 5 Jahre mit zu berücksichtigen haben. Ich finde es immer wieder erstaunlich, mit welchem Engagement wenige Mitarbeiter einer Einrichtung die Angebote für das gesamte Flächenland Brandenburg über Jahre aufrecht erhalten.

Die Podiumsdiskussion der Akademie 2. Lebenshälfte brachte erstmals alle im Wahlkreis 22 angetretenen 8 – in Worten ACHT – Direktkandidaten zusammen. Leider war es aufgrund der hohen Teilnehmerzahl nicht möglich, sich den Themen Wohnen und Sicherheit im Alter so intensiv zu widmen, wie es meines Erachtens nach erforderlich wäre. Der derzeit in der Landeshauptstadt Potsdam in Erabeitung befindliche Seniorenplan fand überhaupt keine Erwähnung. Schade, gerade bei diesem Thema hätten mich die Positionen der anderen demokratischen Parteienvertreter schon sehr interessiert, zumal wir auf Landesebene da auf die Erfahrungen der Kommunen angewiesen sind.

Am Freitag Nachmittag konnte ich wie auch in den vergangenen Jahren beim Sommerfest der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Potsdam mit dabei sein. Die jahrelange sehr gute Zusammenarbeit trägt Früchte. Die Wohnungsunterbringung von Familien anderer Nationen über alle Stadtteile hinaus, hat in unserer Stadt einen hohen Stellenwert gefunden. Mit dem Übergang der Einrichtung als Tochter bei der Hoffbauer-Stiftung, weiß ich diese Arbeit auch künftig in sehr guten Händen.

 

Ausgeklungen ist die Woche mit dem Besuch des Kinderfestes „Helden vom Schlaatz“, der Saisoneröffnung der Kammerakademie Potsdam und einer kurzen Stippvisite beim 10. Geburtstag der Bürgerinitiative „Griebnitzsee für alle“.

Frieden jetzt und überall - LINKE Kundgebung in Potsdam

„Die Linke steht für die friedliche Lösung aller Konflikte – in Europa, im Nahen Osten, weltweit“, das erklärte der Spitzenkandidat der LINKEN.Brandenburg, Christian Görke, beim Potsdamer Friedensfest. Auf dem Platz der Einheit haben sich heute, am Weltfriedenstag, rund 70 Menschen versammelt. Gleichzeitig debattiert der Deutsche Bundestag nur ein paar Kilometer weiter in Berlin über die von der Bundesregierung forcierten Waffenlieferungen in den Irak. „Wir wollen Verhandlungen jetzt und keine weiteren Sanktionen“, sagte Görke in Potsdam mit Blick auf die Ost-Ukraine. Auf dem Platz der Einheit lasen die Potsdamer DirektkandidatInnen der LINKEN, Hans-Jürgen Scharfenberg, Anita Tack und Sascha Krämer aus pazifistischen Texten von Albert Einstein oder Johannes R. Becher. Zum Schluss der kleinen, aber intensiven Kundgebung ließen die TeilnehmerInnen Luftballons mit der Friedenstaube in den Himmel steigen.

Zum weiteren Vorgehen nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren zur Garnisonkirche Potsdam

Die gestrige Hauptausschussitzung hat uns Informationen zur Garnisonkirche und dem erfolgreichen Bürgerbegehren hinsichtlich seiner rechtlichen Möglichkeiten gebracht. Der Oberbürgermeister wird in der nächsten Sitzung des Stiftungsrates einen Antrag stellen, die Stiftung zum Aufbau der Garnisonkirche aufzulösen. Seine in der Presse heute nachzulesenden Aussagen, die "Absurdität der Situation betreffen", möchte ich hier nicht weiter kommentieren. Er hat einen Auftrag von der Stadtverordnetenversammlung erhalten, welchen er umzusezten hat. Das Anliegen der LINKEN, eine Bürgerbefragung durchzuführen, wurde von mir erneuert. Nur in einer Befragung aller Potsdamerinnen und Potsdamer sehe ich die Chance, ein ehrliches Meinungsbild zu diesem Vorhaben zu erhalten. Die vom Oberbürgermeister erwähnte Intensivierung eines Bürgerdialogs ist einer Befragung voran zu stellen. DIE LINKE ist seit Beginn der Diskussionen um den Wiederaufbau der Kirche als Versöhnungszentrum immer aktiv dabei gewesen und wird sich auch weiterhin daran beteiligen.

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Wiederaufbau-der-Garnisonkirche/Jann-Jakobs-in-der-Zwickmuehle

http://www.pnn.de/potsdam/886701/

Endlich geht´s los

Jahre hat es gedauert. Doch das hartnäckige Nachfragen von mir und Dieter Scharlock aus dem Ortsverband Stern, Drewiz, Kirchsteigfeld haben sich gelohnt. Mit dem heutigen Tag beginnt die Baudenkmalfirma Roland Schulze mit der von vielen Anwohnern geforderten Sanierung des Wandbildes "Schwebendes Paar" von Karl Retsch am Keplerplatz.

Bündnis für soziales u. sicheres Wohnen

Auf dem traditionellen Talk zum Sommerfest der LINKEN im Potsdamer Neuen Lustgarten, der dieses Jahr auch der Wahlkampfauftakt zu den Landtagswahlen in Brandenburg war, hatte ich Vertreter von Potsdamer Wohnungsunternehmen und den Babelsberger Mieterverein eingeladen.

Um allen Potsdamerinnen und Potsdamern auch in den kommenden Jahrzehnten eine ihren sozialen Verhältnissen entsprechende Wohnung anbieten zu können, sowie dem ungebrochenen Zuzug neuer Familien entsprechen zu können, müssen wir jährlich mindestens 1.000 neue Wohnungen bauen. Die bisherigen Maßnahmen wie  Belegungsbindungen, genossenschaftliches Wohnen und die sich in Umsetzung befindlichen Fördermaßnahmen des Landes (Mietpreisbremse und sozialer Wohnungsbau) reichen nicht aus. Was wir brauchen, ist ein

BÜNDNIS FÜR SOZIALES UND SICHERES WOHNEN,

in dem  alle Potsdamer Wohnungsgesellschaften, städtische wie private, sich gemeinsam der Verantwortung stellen. Ein Antrag meiner Stadtfraktion wird derzeit in den Gremien der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung beraten. Den Oberbürgermeister werden wir in dem bis Mitte 2015 zu bildenden Bündnis in die Verantwortung nehmen.

Darüber hinaus werden wir uns auf Landesebene um eine Fortsetzung der Förderung sozialen Wohnungsbaus einsetzen.

Mehr städtische Verantwortung erforderlich

Am Dienstag und Mittwoch habe ich mit drei Kita-Leiter_innen Gespräche über das tatsächlich Machbare bei der Umsetzung des verbesserten Personalschlüssels geführt. Von allen drei habe ich die Forderung mit auf den Weg bekommen, auf dem Erreichten nicht auszuruhen. Neben Landesgesetzen muss auch die Stadt Potsdam mehr in die Pflicht genommen werden. In Schwerpunktgebieten wie Drewitz und Schlaatz müssen die bestehenden Strukturen mit zusätzlichen Maßnahmen unterstützt werden, welche die Arbeit am Kind und mit den Eltern (Familienzentren in Kitas) unterstützen helfen. Und das nicht nur zeitweilig! Die im Wahlprogramm stehenden Forderungen meiner Partei müssen, dass haben die Gespräche gezeigt, Umsetzung finden.

Das fängt bei einer weiteren Verbesserung des Personalschlüssels an und hört bei der 100%igen barrierefreien Kita-Sanierung auf. Ein behindertengerechtes WC je Kita darf nicht Standard bleiben. Eine Beratung zur Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung entbindet die Erzieher leider nicht von der eigentlichen Arbeit mit dem zu fördernden Kind. Sie werden beraten, ihnen werden hilfreiche Anregungen vermittelt, mehr aber auch nicht. Und hier kann und muss Stadt einspringen.

 

Ich werde mich mit Anfragen und Anträgen dafür einsetzen, dass die Anregungen aus den Gesprächen des gestrigen Tages nicht ohne konkrete Forderungen an Stadt und Land verhallen. Dafür brauchen wir gemeinsam eine langen Atem!

Der Sommer neigt sich dem Ende zu, die Urlauber kehren langsam nach Hause zurück - und auch in Potsdams Straßen bestimmen wieder einmal Wahlplakate das Straßenbild. Damit beginnt auch für mich die heiße Phase dieses Landtagswahlkampfes. Erneut bewerbe ich mich im Wahlkreis Potsdam-Süd direkt um das Landtagsmandat und erneut werbe ich direkt um Ihr Vertrauen.

Für Brandenburg geht es um die Richtung der Entwicklung in den nächsten fünf Jahren: vorwärts in Richtung Zukunftsfähigkeit für alle Regionen mit Investitionen in Bildung und öffentliche Infrastruktur, mit Mindestlöhnen für öffentliche Aufträge und konsolidierten Landesfinanzen - oder rückwärts zur Politik des Schuldenmachens ohne nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg mit einer CDU-Regierungsbeteiligung.

Für Potsdam geht es darum, dass eine starke Stimme für die Interessen der Landeshauptstadt weiter mit Ihrem direkten Votum versehen, im Landtag vertreten ist. Gerade weil in Potsdam die Situation in vielerlei Hinsicht anders ist als in den berlinfernen Regionen, ist die Verbindung zwischen Kommunal- und Landespolitik, wie ich sie seit langem praktiziere, so wichtig. Ausreichend bezahlbarer Wohnraum, der Ausbau der sozialen und Verkehrs-Infrastruktur sind ureigene Potsdamer Interessen - die wir ohne Unterstützung aus dem Land nicht bewältigen können. Dafür streite ich engagiert - nicht nur im Wahlkampf.

In den nächsten Wochen bin ich viel unterwegs - und stelle mich dem Gespräch mit Ihnen. In diesem Blog werde ich berichten, von interessanten Gesprächen und Begegnungen - aber auch meine Meinung kundtun zu aktuellen Geschehnissen und Themen. Natürlich interessiert mich auch Ihre Meinung. Nutzen Sie also die Chance, hier zu kommentieren, mir zu schreiben und Ihre Fragen loszuwerden.

Herzlich,

Ihr Hans-Jürgen Scharfenberg


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