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Auftakt in die Sommerferien 2016

22. Juli 2016
Jana Aus dem Landtag

Mit Musik geht alles noch mal so gut

Am Mittwoch haben wir traditionell für die Kinder des Kindertreff Am Stern (STIBB e. V.) zum Mittag gegrillt. Dieses Mal erstmals auch Zucchini und Grillkäse. Und als Highlight gab es spontan Musik unter dem Sonnenhimmel. Nach einer knappen Stunde waren die 60 Bratwürste gegessen und die Ferien können beginnen.

Mein ausdrücklicher Dank geht an die Mitarbeiterinnen des Kindertreff, die mit Ruhe die Kinder Tag für Tag begleiten, mit ihren Freuden aber auch Sorgen und Nöten. Dort finden sie immer ein offenes Ohr dafür.

Kriminalitätsstatistik Land Brandenburg

18. März 2016
Jana Aus dem Landtag

Zur stark gestiegenen politisch motivierten Kriminalität von rechts erklärt der innenpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Dr. Hans–Jürgen Scharfenberg: Die aktuellen Zahlen können nur den überraschen, der die Entwicklung im letzten Jahr nicht verfolgt hat. Regelmäßig fragt die Fraktion DIE LINKE die Entwicklung der rechtsmotivierten Straftaten ab und äußerte sich dazu. Dieser Besorgnis erregende Trend zeichnete sich bereits ab. Deshalb müssen alle Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Engagements und staatlichen Handelns ausgeschöpft werden, um dieser unheilvollen Entwicklung wirksam zu begegnen. Dazu rechnet die Arbeit des „Toleranten Brandenburg“ sowie vieler Initiativen im ganzen Land, die weiter unterstützt und gefördert werden müssen. Dazu gehört auch der breite Protest auf der Straße gegen ausländerfeindliche und rechtsextreme Demonstrationen aber auch konsequentes staatliches Handeln, ob mit Verboten rechtsextremer Zusammenschlüsse wie z.B. aktuell des rechtsextremen Vereins "Weisse Wölfe Terrorcrew" oder dem entschiedenen Zugriff auf die mutmaßlichen rechtsextremen Gewalttäter in Nauen. Gleichzeitig setzt sich DIE LINKE weiter dafür ein, bei der Aufnahme von Flüchtlingen eng mit den vielen Initiativen vor Ort zusammenzuarbeiten und alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um sie in unsere Gesellschaft zu integrieren und so den rechten Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das jetzt in Kraft tretende Landesaufnahmegesetz ist da ein wichtiger Faktor, was z.B. die Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen betrifft, ihre gesundheitliche Versorgung und psychologische Betreuung.

10 Jahre Haus der Begegnung in der Waldstadt

11. Februar 2016
Jana Auf ein Wort

Geburtstag im Haus der Begegnung

Nun ist es schon 10 Jahre Bestandteil im Stadtteil Waldstadt II. Es steht und fällt mit seiner Leiterin, Antje Tannert und den zahlreichen Mitarbeiter_innen und ehrenamtlichen Mitstreitern. Ich spreche vom Haus der Begegnung, einem Ort zum Kennenlernen, sich Ausprobieren und Feste feiern. Mit dem Umzug damals legten sich die anfänglichen Bedenken - Haus am Rande der Stadt - schnell. Die Bahn- und Busverbindungen wurden für alle Menschen die auf Rollatoren oder Rollstühle angewiesen sind im Fahrplan so gestaltet, dass jeder unkompliziert und zu allen Tageszeiten die Angebote nutzen konnte.

Das anfangs noch im Haus stattfindende Behindertenforum wurde von so vielen Personen aufgesucht, dass die Stühle im Saal nicht ausreichten. Ein intensiver und niedrigschwelliger Austausch von Problemen aber auch Schönem, fand in diesen Foren statt. Die Verwaltung war stets aus unterschiedlichen Fachbereichen anwesend, stand Rede und Antwort. Gelebte Inklusion lange bevor die Politik dieses Thema sich auf die Fahnen geschrieben hatte. Schade, dass es dieses Forum dort nicht mehr gibt.

Anlässlich des 10. Geburtstag fand ein Tag der offenen Tür statt. Als ich gegen 12:30 Uhr eintraf, sang gerade der Chor (ich stieg sofort in das Geburtstagsständchen mit ein). Im Nachbarzimmer fand Encaustic statt, eine Form grafischer Gestaltung mit heißem Eisen. Die entstandenen Kartenmotive können gegen einen moderaten Preis erworben werden. Wieder einen Raum weiter war die Näh- und Bastelstube aufgemacht. Aus alten Schlipsen und Perlen bzw. ausrangierten Raumteilern (Holzperlen) konnte Modeschmuck hergestellt werden. Auf dem Bild bin ich dabei zu sehen, wie ich - selbstverständlich mit zahlreicher Unterstützung - ein Mitbringsel für meine Frau bastele.

Ganz am Rande sprach mich noch eine Besucherin an und bedankte sich bei mir persönlich, dass wir, DIE LINKE, uns immer für die Belange der älteren Bevölkerung in Potsdam stark machen. Es ist schön, wenn uns für unser Engagement gedankt wird. Einfach und unkompliziert, so ganz "nebenbei". Und es ist uns auch Verpflichtung, in unserem Tun für das Haus der Begegnung nicht nachzulassen. Da kann sich der Träger, der Paritätische Wohlfahrtsverband, unserer Unterstützung sicher bleiben.

Gedenken Karl und Rosa

20. Januar 2016
Jana Auf ein Wort

Ehrung Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

Vor hundert Jahren wurde Karl Liebknecht aus der SPD-Reichstagsfraktion ausgeschlossen. Einige Tage zuvor, am 1. Januar 1916, hatte die „Gruppe Internationale“ die von Rosa Luxemburg in der Haft verfassten „Leitsätze über die Aufgaben der internationalen Sozialdemokratie“ als ihr Programm angenommen. Damit war die Abspaltung der zunächst innerparteilichen Opposition von der SPD besiegelt.  Gedenken wir in diesem Jahr also des 100-jährigen Bruchs mit der Sozialdemokratie und der Sektenbildung? Nein! Der 100. Jahrestag der Annahme der „Leitsätze“ in Zeiten neuer und andauernder Kriege soll uns Anlass sein, die konsequente internationalistische und pazifistische Haltung der Oppositionellen und zweier ihrer führenden Köpfe Luxemburg und Liebknecht zu ehren.

Wir gedachten am 17. Januar Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Potsdam. Das politische Vermächtnis von Karl Liebknecht mahnt uns zum Frieden. Noch nie hat es so viele Auslandseinsätze der Bundeswehr gegeben. Die aggressive deutsche Außenpolitik und die deutsche Wirtschaftspolitik sorgen täglich für neue Fluchtursachen. Deswegen: Keine Soldaten ins Ausland, Verbot aller Rüstungsexporte, faire Entwicklungspolitik auf Augenhöhe.

Rede Gesine Dannenberg

Gesamtmitgliederversammlung DIE LINKE. Potsdam

23. November 2015
Jana Auf ein Wort

Gesamtmitgliederversammlung Potsdam

Rede als Fraktionsvorsitzender auf der Gesamtmitgliederversammlung am 21.11.2015

- es gilt das gesprochene Wort -

Die Kommunalwahl liegt schon wieder 18 Monate zurück. Allein in dieser Zeit hat sich sehr viel getan.

Hier finden Sie den vollständigen Wortlaut der Rede: http://www.dielinke-potsdam.de/fileadmin/potsdam/Texte/Rede_von_Hans-Juergen_Scharfenberg.pdf

 

 

Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg

19. November 2015
Jana Aus dem Landtag

Verwaltungsreform muss offen diskutiert werden

Heute Vormittag debattierte der Landtag über die geplante Verwaltungsstrukturreform und über das Leitbild der Landesregierung, das im Herbst auf Konferenzen in ganz Brandenburg engagiert diskutiert worden ist. Für DIE LINKE sprach der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Scharfenberg:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger­Innen, zuerst einmal Dank an CDU-Fraktion, die ihre Aktuelle Stunde für das Thema Verwaltungsreform geopfert hat, natürlich völlig uneigennützig. Es ist richtig und wichtig, Zwischenbilanz im Bürgerdialog zur Verwaltungsstrukturreform zu ziehen. Schließlich ist ein solcher ergebnisoffener Dialog zu einem Leitbildentwurf kein routiniert abzufahrendes Programm, sondern ein bundesweit bisher beispielloser Vorgang.

Ich darf daran erinnern, dass der Entwurf für das Leitbild nicht vom Himmel gefallen ist, sondern auf den Ergebnissen der Enquetekommission 5/2 und auf einem Beschluss des Landtages vom Dezember vergangenen Jahres beruht. Wir befinden uns also seit längerem in einem äußerst transparenten Verfahren, an dem viele beteiligt waren, darunter alle Fraktionen des Landtages. Das soll im nächsten Jahr mit einem Beschluss des Landtages, auch das ist ungewöhnlich, seinen Abschluss finden. Hinter uns liegen die 18 Leitbildkonferenzen, die den Einstieg in die Diskussion und die erste Phase des Dialogprozesses bilden. Weiterlesen...

Verkehrsführung Neuendorfer Straße - Mitteilung der Verwaltung

05. November 2015
Jana Auf ein Wort, In der SVV

Abschluss der Überprüfung zur Verkehrsführung auf der Neuendorfer Straße - Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Die Prüfungen sind mit der Mitteilungsvorlage abgeschlossen. Die Ergebnisse können Sie in der beigefügten Mitteilungsvorlage nachlesen (Einfach auf die 2. Überschrift klicken und die pdf-Datei wird geöffnet). Wenn Sie dazu mit mir ins Gespräch kommen wollen, dann würde ich mich über Ihren Anruf zur Terminvereinbarung freuen. Oder Sie nutzen die Möglichkeit, sich bereits zu meiner nächsten Sprechstunde am Donnerstag, 26. November 2015, von 17 bis 18 Uhr, anzumelden. Dies ist unter der Rufnummer 0331/6005069 oder per Mail an buero.scharfenberg@gmx.de bei meinen Mitarbeitern ab sofort möglich.

Ihr

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
MdL

Gewinner

16. Oktober 2015
Jana Auf ein Wort

3 Gewinner im Schulwettbewerb „Energieeinsparprogramm an Potsdamer Schulen“

Mit großer Freude habe ich heute aus einer Pressemitteilung der Stadt Potsdam vernommen, dass 3 Schulen in meinem Wahlkreis unter den Gewinnern des diesjährigen Wettbewerbs „Energieeinsparprogramm an Potsdamer Schulen“ sind. Meinen herzlichen Glückwunsch!

Auszüg aus PM der Stadt Potsdam:
Mit 91.459 Punkten und einer Geldprämie von 4.157,01 Euro kam die Waldstadt Grundschule auf den 5. Platz. Die Gewinner des letzten Schuljahres zeichneten sich erneut durch groß angelegte Agenda-Themen zu den unterschiedlichen Aspekten des Energiesparens aus: Im Projekt "Zu Fuß zur Schule" wurde zum Beispiel der Schulweg aller Schülerinnen und Schüler erfasst und ausgewertet. In einem Wettbewerb wurden daraufhin die Klassen anhand eines Punktesystems für einen umweltfreundlichen Schulweg belohnt. So wurden die Schüler/innen, die sonst mit dem Auto gebracht wurden, angehalten, ihr Mobilitätsverhalten zu reflektieren und gegebenenfalls zu ändern.

Mit 115.143 Punkten und einer Geldprämie von 5.233,50 Euro kam die Grundschule am Pappelhain auf den 3. Platz. Neben Unterrichtsstunden zu den Themen Strom, fossile Brennstoffe, umweltfreundlicher Nahverkehr oder Mülltrennung, nahmen alle Klassen an einem schulinternen Malwettbewerb teil: Im Vorfeld gab es ein Quiz über den Schulfunk, bei dem die Schüler ihr Wissen testen und Preise gewinnen konnten. Dann beschäftigten sie sich zum Bespiel kreativ mit dem Motto „Das weiß doch jedes Kind, viel Energie bringt Sonne, Wasser, Wind!“ und malten Bilder dazu.

Die Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné belegte im Schuljahr 2014/15 mit stolzen 175.254 Punkten und 7.965,68 Euro Prämie den 1. Platz! Angefangen beim jährlichen Ökologischen Praktikum der 7. Klassen, über schulweite Sammelaktionen von Altpapier, CDs oder Batterien, bis hin zu Wochenberichten zum Thema Energiesparen: An dieser Schule werden Energiesparen und Umweltschutz nicht nur groß geschrieben – sie sind fest im Schulalltag etabliert! Daher schaffte es die Lenné-Gesamtschule auch ein weiteres Mal mit ihren zahlreichen Energiesparaktivitäten unter die erfolgreichsten fünf Schulen.

Fotos: Markus Klier, Stadt Potsdam


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