Kommunale Selbstverwaltung stärken
Zur ersten Tagung der Enquetekommission zur kommunalen Entwicklung erklärt als innenpolitischer Sprecher und Mitglied der EnquetekommissionDr. Hans-Jürgen Scharfenberg:
Kommunale Selbstverwaltung stärken
Mit der heutigen Konstituierung der Enquetekommission wurde eine breite öffentliche Diskussion zur zukunftsfesten Weiterentwicklung der Brandenburger Kommunen gestartet. Wir verbinden damit die Erwartung, dass Vertreter des Landes, Kommunen und Experten gemeinsam darüber nachdenken, wie die kommunale Selbstverwaltung gestärkt werden kann.
Vor dem Hintergrund der demografischer Entwicklungen suchen wir nach Lösungen bürgernaher kommunaler Aufgabenerfüllung.
Grundlage dafür müssen eine gründliche Ist-Analyse und ein offenes Herangehen sein.
Die Fraktion DIE LINKE wird für ihre Arbeit in der Enquetekommission einen Expertenbeirat aus kompetenten linken Kommunalvertretern berufen.