Scharfenberg und die Piratenpartei
Ich bedanke mich für die Einladung, mich bei der Piratenpartei vorstellen zu können. Aus einem einfachen Grund werde ich bei dem “Oberbürgermeister-Casting” nicht teilnehmen. Ich wurde bereits von der Partei DIE LINKE.Potsdam zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl nominiert. Unabhängig davon verfolge ich die Veröffentlichung der Piratenpartei mit großem Interesse und sehe Übereinstimmungen mit der Partei DIE LINKE.
So ist das Recht auf Information und Kommunikation für uns kein Luxus, sondern Voraussetzung für lebendige Demokratie. In der digitalen Welt gilt es, den offenen Zugang zu Informationen zu verteidigen. Offene und freie Systeme wie das Internet, Open Source und Freie Software können als Plattformen genutzt werden, um sich frei selbst zu organisieren. Filtermaßnahmen im Internet betrachten wir grundsätzlich als Zensurmaßnahmen und lehnen diese ab. Sie beeinträchtigen unzulässig das Recht auf freien Informationszugang und freie Meinungsäußerung. Unser Ziel ist es, die offene Technologie des Netzes zu bewahren und so sein Innovations- und Entwicklungspotential zu fördern.