Viel erreicht – Noch viel zu tun!
Anlässlich des morgen stattfindenden Stadtrundganges von Oberbürgermeister Jann Jakobs zu „10 Jahre Soziale Stadt“ erklärt der Fraktionsvorsitzende und Direktkandidat im Wahlkreis 22, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, DIE LINKE:
Viel erreicht – Noch viel zu tun!
Zahlreiche Vorhaben über das Förderprogramm „Soziale Stadt“ wurden im Gebiet Stern und Drewitz angeschoben und umgesetzt. DIE LINKE hat sich für die Projekte stark gemacht und deren Finanzierung gesichert.
Doch noch gibt es viel zu tun, was wir hinterfragt haben und was immer noch keine Berücksichtigung findet. So sehen wir dringenden Handlungsbedarf beim Lärmschutz an der L 40 im Bereich der Bebräerstr./Turmstraße. Der Schandfleck mit der ehemaligen MiniMal-Kaufhalle auf dem Keplerplatz muss behoben und eine zügige Entscheidung für die Ladenzeile müssen getroffen werden. Die Erneuerung der Neuendorfer Straße und der Konrad-Wolf-Allee können nicht erst nach 2012 erfolgen. Das Funktionsgebäude von fortuna babelsberg muss in die Projektliste mit aufgenommen werden. Finanziell abgesichert werden müssen die Sanierung der Coubertin-Schule, die im Entwicklungskonzept erst für 2012 aufgeführt ist, sowie die Sanierung der Kita „Pfiffikus“, die noch gar nicht geplant ist.
Daneben werden Maßnahmen wie die Sanierung des Leibniz-Gymnasiums als „erledigt“ aufgeführt, obwohl noch etliche Nacharbeiten erforderlich sind, wie z. B. die Erneuerung von Brandschutztüren. Trotz mehrfacher Vor-Ort-Termine und Berichte durch den Rektor der Schule, ist seit Monaten nichts passiert.
Wie in der Vergangenheit werden wir auch in Zukunft die Umsetzung der Maßnahmen verfolgen und bei Bedarf, der sicher nicht ausbleiben wird, nachsteuern.
gez.
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg