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30. Juli 2010

Beweis ist noch anzutreten

Zu der heute in der Märkischen Allgemeinen Zeitung veröffentlichten Nachricht, „Verzögerung bei Suche nach Betreiber“, erklärt Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Oberbürgermeisterkandidat DIE LINKE.:

Beweis ist noch anzutreten

Noch am Montag erklärte der SPD-Oberbürgermeister, dass die Jugendlichen sich seiner Unterstützung gewiss sein können und er den Beginn der Umsetzung des „freiLand“-Projektes begrüße. Es sah es als gutes Zeichen, dass das Projekt auch ernsthaft angegangen werde. Soweit seine Montags-Worte. 4 Tage später, müssen wir erfahren, dass die Betreiberauswahl – bisher gibt es einen ernsthaften Interessenten – von Anfang auf Ende August verschoben werden soll, ohne Begründung. Auch wurden die angekündigten Ausschreibungsunterlagen nicht wie angekündigt, in der  28. Kalenderwoche verschickt.

Der Oberbürgermeister muss sich im Klaren sein, was eine Verzögerung bedeutet. Waren seine Worte nur Beruhigungspillen oder ist er wirklich ernsthaft an einer zügigen Entscheidung interessiert? Die Jugendlichen werden ihn daran messen.

Ich fordere Herrn Jakobs auf, die bisherige Zeitschiene nicht zu verlassen und alles daran zu setzen, dass die Stadtverordnetenversammlung zeitnah einen Beschluss über den künftigen Betreiber fassen kann. Wir wollen eine zügige Entscheidung!

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Oberbürgermeisterkandidat DIE LINKE. Potsdam