CDU verkennt Probleme der Jugend
Die Äußerungen des CDU-Landtagskandidaten Bretz zum FreiLand-Konzept zeugen davon, wie weit er und die CDU von den realen Problemen der Stadt und insbesondere auch der Potsdamer Jugendlichen entfernt sind. Mich erstaunt... mehr
Öffentliche Sicherheit ist und bleibt Politikfeld für DIE LINKE
Zu Eckpunkten für ein Konzept zur öffentlichen Sicherheit im Land Brandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: mehr
Drohende Schließung der REWE-Kaufhalle in Zentrum Ost - Verantwortung für die Bürger des Stadtteiles wahrnehmen
Die Entwicklung von Wohngebietszentren in den Potsdamer Neubaugebieten war ein wichtiger Schwerpunkt zur Belebung dieser Wohngebiete. Dafür hat es vielfältige Bemühungen gegeben. Jetzt scheint sich die Entwicklung umzukehren.... mehr
Viel erreicht – Noch viel zu tun!
Anlässlich des morgen stattfindenden Stadtrundganges von Oberbürgermeister Jann Jakobs zu „10 Jahre Soziale Stadt“ erklärt der Fraktionsvorsitzende und Direktkandidat im Wahlkreis 22, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, DIE... mehr
Ehrenpension für Mitglieder der Freiwilligen
Um den Dienst von aktiven Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Land Brandenburg anzuerkennen, aber auch um bestehenden personellen Sorgen entgegen zu wirken, setzt sich DIE LINKE für die Einführung einer Ehrenpension für... mehr
Sofortiges Handeln ist nötig!
Anlässlich der Abschlussveranstaltung der landesweiten Kita-Initiative Brandenburg, mit der Forderung nach einer Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kitas, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der... mehr
Landesregierung missachtet Parlament
Mit völligem Unverständnis nimmt die Linksfraktion zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung den Auftrag des Landtages zur Vorlage eines Konzeptes zu den Auswirkungen des Rückzuges des Bundes im Katastrophenschutz nicht... mehr
Streit in der Landesregierung gefährdet Katastrophenschutz
Bis zum 12.06.2009 sollte dem Brandenburger Landtag ein Konzept zum Katastrophenschutz im Land Brandenburg vorliegen. Das ist bis heute nicht geschehen. Offenbar ist das vorgesehene Konzept innerhalb der Landesregierung... mehr
Chance verpasst: Keine Zusammenführung der Aufsicht über den Datenschutz in dieser Legislatur
Zur Aussage von Innenminister Jörg Schönbohm im Landtag, eine Zusammen- legung der Aufsicht über den Datenschutz im öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich bei der Landesdatenschutzbeauftragten noch in dieser... mehr
Kritik und Proteste der Polizei berechtigt
Zur Kritik der Gewerkschaft der Polizei und des Bundes der Kriminalisten an der derzeitigen Situation der Polizei im Land Brandenburg, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: mehr