16. November 2010

Diskussion um Drewitz-Park nimmt obskure Züge an

Die Diskussion um das gigantische Vorhaben Drewitz-Park nimmt mittlerweile obskure Züge an. Ausgelöst wurde sie durch einen Antrag von CDU und SPD, mit dem der Oberbürgermeister ordentlich auf Trab gebracht und der ... mehr

10. November 2010

Verzicht auf Erhebung einer Blaulichtsteuer in Brandenburg

Zum Verzicht auf die sogenannte „Blaulichtsteuer“ durch Innenminister Dietmar Woidke erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:LINKE begrüßt Verzicht auf „Blaulichtsteuer“DIE LINKE begrüßt die klare... mehr