Zum vorgestellten Polizeikonzept der CDU-Fraktion erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: ... mehr
Zu der am 1. September 2010 vorliegenden Beschlussvorlage des Geschäftsbereiches 3, „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung SGB II“, Drucksache 10/SVV/0579, erklärt Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Oberbürgermeisterkandidat DIE... mehr
Um das freie Ufer am Griebnitzsee für alle wieder zu erreichen und dauerhaft zu sichern reicht es nicht aus, wenn der Oberbürgermeister gegen die kommunalfeindliche Praxis der Bundesregierung protestiert. Wir müssen auch unsere... mehr