25. August 2010
Vorstellungen der CDU populistisch und widersprüchlich
Zum vorgestellten Polizeikonzept der CDU-Fraktion erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: ... mehr
18. August 2010
Weiterführung einer kontinuierlichen Arbeit sichern
Zu der am 1. September 2010 vorliegenden Beschlussvorlage des Geschäftsbereiches 3, „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung SGB II“, Drucksache 10/SVV/0579, erklärt Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Oberbürgermeisterkandidat DIE... mehr
12. August 2010
B-Plan Griebnitzsee muss her!
Um das freie Ufer am Griebnitzsee für alle wieder zu erreichen und dauerhaft zu sichern reicht es nicht aus, wenn der Oberbürgermeister gegen die kommunalfeindliche Praxis der Bundesregierung protestiert. Wir müssen auch unsere... mehr