Kommunale Selbstverwaltung stärken
Zur ersten Tagung der Enquetekommission zur kommunalen Entwicklung erklärt als innenpolitischer Sprecher und Mitglied der EnquetekommissionDr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Kommunale Selbstverwaltung stärkenMit der heutigen... mehr
Namentliche Kennzeichnung von Polizisten kommt
Zu der heute im Innenausschuss beschlossenen Einführung einer grundsätzlichen Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete erklärt der innenpolitische Sprecher:Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Namentliche Kennzeichnung von... mehr
Polizeireform jetzt in Diskussion
Heute wurde das Konzept der Aufbaustäbe zur geplanten Polizeireform dem Innenministerium übergeben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher:Von: Dr. Hans-Jürgen ScharfenbergDie Vorschläge des Aufbaustabes zur Polizeireform sind... mehr
Kein Geschenk, sondern demokratisches Recht
Zu der heutigen Anhörung im Landtag zur Einführung des Wahlalters 16 erklären der innenpolitische Sprecher und der jugendpolitische Sprecher: Von: Torsten Krause, Dr. Hans-Jürgen ScharfenbergDie Anhörung hat uns im Wesentlichen... mehr
Diskussion um Drewitz-Park nimmt obskure Züge an
Die Diskussion um das gigantische Vorhaben Drewitz-Park nimmt mittlerweile obskure Züge an. Ausgelöst wurde sie durch einen Antrag von CDU und SPD, mit dem der Oberbürgermeister ordentlich auf Trab gebracht und der ... mehr
Verzicht auf Erhebung einer Blaulichtsteuer in Brandenburg
Zum Verzicht auf die sogenannte „Blaulichtsteuer“ durch Innenminister Dietmar Woidke erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:LINKE begrüßt Verzicht auf „Blaulichtsteuer“DIE LINKE begrüßt die klare... mehr
Beispielloser Vorgang
Der innenpolitische Sprecher der CDU – Fraktion, Sven Petke hat sich heute geweigert, in der RBB – Fernsehsendung „Heute im Parlament“ gemeinsam mit Britta Stark (SPD) und Hans-JürgenScharfenberg (Die LINKE) über das Thema... mehr
Vorstellungen der CDU populistisch und widersprüchlich
Zum vorgestellten Polizeikonzept der CDU-Fraktion erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: ... mehr
Weiterführung einer kontinuierlichen Arbeit sichern
Zu der am 1. September 2010 vorliegenden Beschlussvorlage des Geschäftsbereiches 3, „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung SGB II“, Drucksache 10/SVV/0579, erklärt Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Oberbürgermeisterkandidat DIE... mehr
B-Plan Griebnitzsee muss her!
Um das freie Ufer am Griebnitzsee für alle wieder zu erreichen und dauerhaft zu sichern reicht es nicht aus, wenn der Oberbürgermeister gegen die kommunalfeindliche Praxis der Bundesregierung protestiert. Wir müssen auch unsere... mehr