DIE LINKE.
Zur ersten Tagung der Enquetekommission zur kommunalen Entwicklung erklärt als innenpolitischer Sprecher und Mitglied der EnquetekommissionDr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Kommunale Selbstverwaltung stärkenMit der heutigen... mehr
Zu der heute im Innenausschuss beschlossenen Einführung einer grundsätzlichen Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete erklärt der innenpolitische Sprecher:Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Namentliche Kennzeichnung von... mehr
Heute wurde das Konzept der Aufbaustäbe zur geplanten Polizeireform dem Innenministerium übergeben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher:Von: Dr. Hans-Jürgen ScharfenbergDie Vorschläge des Aufbaustabes zur Polizeireform sind... mehr
Zu der heutigen Anhörung im Landtag zur Einführung des Wahlalters 16 erklären der innenpolitische Sprecher und der jugendpolitische Sprecher: Von: Torsten Krause, Dr. Hans-Jürgen ScharfenbergDie Anhörung hat uns im Wesentlichen... mehr
Die Diskussion um das gigantische Vorhaben Drewitz-Park nimmt mittlerweile obskure Züge an. Ausgelöst wurde sie durch einen Antrag von CDU und SPD, mit dem der Oberbürgermeister ordentlich auf Trab gebracht und der ... mehr
Zum Verzicht auf die sogenannte „Blaulichtsteuer“ durch Innenminister Dietmar Woidke erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg:LINKE begrüßt Verzicht auf „Blaulichtsteuer“DIE LINKE begrüßt die klare... mehr
Der innenpolitische Sprecher der CDU – Fraktion, Sven Petke hat sich heute geweigert, in der RBB – Fernsehsendung „Heute im Parlament“ gemeinsam mit Britta Stark (SPD) und Hans-JürgenScharfenberg (Die LINKE) über das Thema... mehr
Zum vorgestellten Polizeikonzept der CDU-Fraktion erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: ... mehr
Zu der am 1. September 2010 vorliegenden Beschlussvorlage des Geschäftsbereiches 3, „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung SGB II“, Drucksache 10/SVV/0579, erklärt Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Oberbürgermeisterkandidat DIE... mehr
Um das freie Ufer am Griebnitzsee für alle wieder zu erreichen und dauerhaft zu sichern reicht es nicht aus, wenn der Oberbürgermeister gegen die kommunalfeindliche Praxis der Bundesregierung protestiert. Wir müssen auch unsere... mehr