Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg - Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Potsdam

Liebe Potsdamerin, lieber Potsdamer, 

die Landeshauptstadt Potsdam nimmt als Wissensschafts-, Kultur-, Film-, und Sportstadt mit zunehmendem touristischen Wert eine gute Entwicklung. Daran hat DIE LINKE einen großen Anteil. Wir haben uns in den vergangenen zwanzig Jahren erfolgreich dafür eingesetzt, dass Kitas und Schulen saniert werden, die Schiffbauergasse mit dem neuen Theater etabliert, Unternehmen wie Porta angesiedelt und die Entwicklung der Neubaugebiete gefördert wurde sowie Sportvereine keine Sportstättennutzungsgebühren bezahlen müssen.

DIE LINKE streitet für freie Uferwege, für Jugendeinrichtungen und eien lebenswerte Stadt für Jung und Alt. Mein Ziel war und ist es, dass alle Potsdamerinnen und Potsdamer von der guten Entwicklung der Staft profitieren und der Spaltung zwischen Arm und Reich durch durch konkrete Maßnahmen des sozialen Ausgleichs engegen gewirkt wird. Deshalb: Ein Potsdam für alle! Lesen Sie mehr in meinem Personenfolder

Gesellschaftlicher Wandel kann nur erreicht werden, wenn Menschen Visionen entwickeln und für diese bereit sind zu streiten. Meine Vision für diese Stadt heißt: Ein Potsdam für alle!

Die folgenden 10 Punkte sind Schritte auf dem Weg hin zu dieser Vision.

Für bezahlbare Wohnungen in ganz Potsdam

Das heißt, dass sich jeder in dieser Stadt eine Wohnung leisten kann. Die Verknappung führt dazu, dass auch für einfachsten Wohnraumüberhöhte Mieten, Kautionen und Provisionen gezahlt werden müssen. Vom Defizit an kleinen Wohnungen sind vor allem junge Erwachsene und sozial Benachteiligte betroffen. Für sie ist der Wohnungsmarkt sehr eng und begrenzt. Die Bauvorhaben, die derzeit realisiert werden, sind vor allem auf private Initiativen zurückzuführen und überwiegend auf teurere Preissegmente ausgerichtet. Doch Wohnen darf in Potsdam nicht zu einem Privileg werden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, denn ohne ein energisches Handeln der Stadt wird eine zunehmende Wohnungsknappheit die ohnehin hohen ieten weiter in die Höhe treiben. Ich stehe für

• die Unterstützung des Wohnungsbaus mit höchster Prioritätim Verwaltungshandeln,
• die Stärkung der städtische Wohnungsgesellschaft in ihrer sozialen Ausrichtung und
• die Schaffung von preiswertemWohnraum auch in der Innenstadt durch Landesförderung.

Die weiteren neun Punkte finden Sie in der aktuellen Ausgabe von Potsdams anderen Seiten.

Potsdam hat mit den Ortsteilen im Norden, die seit 2003 zur Stadt gehören, fast 50 Prozent seiner Fläche im ländlichen Raum und ist die Landeshauptstadt mit der größten landwirtschaftlichen Nutzfläche. Das ist Chance und Verpflichtung zugleich.

1. Die Ortsteile sollen langfristig in ihrer Spezifik erhalten und zugleich als Teil der Landeshauptstadt mit ihren ländlichen Traditionen entwickelt werden. Das Zusammenwachsen wird längere Zeit in Anspruch nehmen.

Hier finden Sie das Programm.

„freiLand“ beginnt zu leben.

Mit großer Freude und Hochachtung beglückwünsche ich die Jugendlichen um Achim Trautvetter und Dirk Harder, die gemeinsam mit zahlreichen jugen Engagierten für Ihr Projekt „freiLand“ mit Erfolg gestritten haben. Ihre Ausdauer der vergangenen 2 Jahre hat sich gelohnt, wie der heutige Tag eindrücklich beweist.

Nun liegt es an uns, dieses Projekt über den Modellzeitraum hinaus zu einem Erfolg werden zu lassen. Die politisch Verantwortlichen in Potsdam müssen den Worten Taten folgen lassen. An der LINKEN wird es nicht scheitern!

Wir werden die Bemühungen der Jugend unterstützen, Ihnen wie bisher, wenn gewollt, zur Seite stehen. Ihre Ausdauer, ihr Engagement hat unsere Untersützung über den heutigen Tag hinaus verdient.

Beweis ist noch anzutreten

Noch am Montag erklärte der SPD-Oberbürgermeister, dass die Jugendlichen sich seiner Unterstützung gewiss sein können und er den Beginn der Umsetzung des „freiLand“-Projektes begrüße. Es sah es als gutes Zeichen, dass das Projekt auch ernsthaft angegangen werde. Soweit seine Montags-Worte. 4 Tage später, müssen wir erfahren, dass die Betreiberauswahl – bisher gibt es einen ernsthaften Interessenten – von Anfang auf Ende August verschoben werden soll, ohne Begründung. Auch wurden die angekündigten Ausschreibungsunterlagen nicht wie angekündigt, in der  28. Kalenderwoche verschickt.

Der Oberbürgermeister muss sich im Klaren sein, was eine Verzögerung bedeutet. Waren seine Worte nur Beruhigungspillen oder ist er wirklich ernsthaft an einer zügigen Entscheidung interessiert? Die Jugendlichen werden ihn daran messen.

Ich fordere Herrn Jakobs auf, die bisherige Zeitschiene nicht zu verlassen und alles daran zu setzen, dass die Stadtverordnetenversammlung zeitnah einen Beschluss über den künftigen Betreiber fassen kann. Wir wollen eine zügige Entscheidung!

Nicht erst seit dem Hilferuf der Bewohner der Wagenburg in der Tornowstraße 38 auf Hermannswerder besteht der Kontakt. Bereits vor der letzten Hauptausschusssitzung waren die Probleme der Menschen dieses Wohnprojektes vielen Mitgliedern der Potsdamer Stadtverwaltung bekannt. Nur KEINER sah von den Verantwortlichen, zuvorderst der amtierende Oberbürgermeister, einen Grund, auf die Briefe der Wagenburgbewohner zu reagieren. Technokratische Antworten und der immer wiederkehrenden Hinweis über das Auslaufen der Duldungserlaubnis auf dem derzeitigen Gelände waren die einzigen Reaktionen.

Nun, da das Problem nicht mehr wegzureden ist und die Bewohner die Öffentlichkeit gesucht und gefunden haben, erinnert sich auch der Oberbürgermeister an seine guten Taten noch zu Zeiten als Sozialdezernent dieser Stadt. Und er lässt sich dazu hinreißen über seinen Baubeigeordneten mitzuteilen, dasss ja noch nicht alle Messen gesungen seien. Nach Alternativen werde jetzt mit Hochdruck gesucht.

Leider ist, abgesehen von verbalen Unterstützungen bis heute nicht mehr passiert. Zum August haben die Bewohner die Mitglieder des Hauptausschusses zu sich eingeladen. Ich nutzte bereits vorab die Möglichkeit, mich über den aktuellen Stand der Bemühungen der Anwohner ein Bild zu machen und meine Unterstützung den Betroffenen gegenüber zum Ausdruck zu bringen. Denn als OB-Kandidat will ich auch hier nichts dem Zufall überlassen.